Follow-up Staatenprüfung
Auswertung der Abschließenden Bemerkungen für den LVR
Auf internationaler Ebene wird die Umsetzung der BRK durch einen Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf überwacht.
Die erste Staatenprüfung Deutschlands endete im Frühjahr 2015 mit der Veröffentlichung der sog. Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses.
Zum Abschluss der zweiten Staatenprüfung Deutschlands hat der UN-Fachausschuss im Herbst 2023 nun neue Abschließende Bemerkungen veröffentlicht.
Der LVR wird die aufgeworfenen Problemanzeigen, die Berührungspunkte zum LVR haben, erneut systematisch bearbeiten.
Follow-up Vorlagen zur zweiten Staatenprüfung
Follow-up Vorlagen zur ersten Staatenprüfung
Rechtliche Betreuung
- Das neue Betreuungsrecht als Chance für mehr Selbstbestimmung von Menschen mit rechtlicher Betreuung (September 2022)
- Follow up-Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention: Das Thema rechtliche Betreuung in den Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses aus Perspektive des LVR (August 2017)
