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Informationen zum Coronavirus aus dem Bereich Soziales

***Coronavirus*** Infos zur aktuellen Lage

Wir bündeln die wichtigsten Informationen und Dokumente des Bereichs Soziales für Sie auf dieser Seite.

Informationen zum Corona-Teilhabe-Fonds

Ab sofort können Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie einen Antrag auf Liquiditätsbeihilfe aus dem Förderprogramm des Bundes zur Gewährung von Billigkeitsleistungen an ihr zuständiges Integrations- bzw. Inklusionsamt stellen.

Mehr Informationen erhalten Sie beim LVR-Inklusionsamt:

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Informationen zu Leistungen der Sozialen Teilhabe

Der LVR geht davon aus, dass sich Bewohner*innen von Wohnangeboten der Eingliederhilfe oder der 67er-Wohnangebote in ihrem üblichen Umfeld auch in Krisenzeiten gut betreut und sicher fühlen. Sollte es in Ausnahmefällen nicht der Fall sein, können Bewohner*innen bei ihren Angehörigen wohnen. Der LVR übernimmt wie im Frühjahr die Platzgebühr von 75 Prozent der Vergütung. Dabei wird die Abwesenheitszeit nicht auf die maximal 28 Tage (bzw. 49 Tage bei WfbM-Beschäftigten) angerechnet. Diese Einzelfälle sind dem LVR anzuzeigen.

Leistungserbringungs- und Quittierungsmöglichkeiten wieder in Kraft

Bei Menschen, die in ihrer eigenen Wohnung betreut werden, werden die erweiterten Leistungserbringungs- und Quittierungsmöglichkeiten wieder in Kraft gesetzt. Die Frist zur Einholung der Unterschrift der Quittierung wird auf 8 Wochen erweitert.

Unabweisbare Mehrkosten

Unabweisbare Mehrkosten für Verbrauchsmaterial (Mund-Nasen-Schutz, Desinfektionsmittel, Handschuhe) sind über das bekannte Abrechnungsverfahren anzuzeigen und abzurechnen.

Weitere Informationen

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Regelungen zur Werkstatt-Beschäftigung: Rückkehr zum Regelbetrieb ab 26. Juni

Die Landschaftsverbände LVR und LWL haben die Werkstätten in einem Rundschreiben vom 16.06.2021 über die neuen Regelungen zur schrittweisen Rückkehr zum Regelbetrieb bei der Werkstattbeschäftigung informiert. Angesichts sinkender Infektionszahlen und steigender Impfquoten wurde in Abstimmung mit dem NRW-Arbeits- und Sozialministerium, den Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstätten und der Werkstatträte sowie den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege Vereinbarung getroffen, nach denen in den nächsten Wochen das Verhältnis zwischen Gesundheitsschutz und Teilhabeleistungen in den Werkstatträumen neu bestimmt werden kann.

Die aktuell bis zum 18. Juni 2021 geltenden Corona-Regelungen werden ein letztes Mal generell verlängert bis zum 25. Juni 2021.

Danach kehren die Werkstätten individuell, je nach örtlichen Voraussetzungen, zum Regelbetrieb mit einer Erbringung der Teilhabeleistungen in den Räumen der Werkstatt zurück. Dabei gelten folgende Bestimmungen:

  • Vollständig geimpfte Werkstattbeschäftigte können 14 Tage nach der zweiten Impfung wieder uneingeschränkt das Teilhabeangebot in der Werkstatt nutzen.
  • Die regionale Inzidenz ist zu berücksichtigen; werkstattindividuelle Absprachen mit den Landschaftsverbänden sind möglich.
  • Die Arbeitsschutzstandards in der jeweils gültigen Fassung sind einzuhalten, etwa bei der Maskenpflicht (i.d.R. medizinische Masken) in den Werkstatträumen. Die Werkstätten sind aufgefordert, ihre Hygienekonzepte entsprechend den gesetzlichen Regelungen fortzuschreiben und mit den örtlichen Gesundheitsämtern abzustimmen.
  • Die Vorgaben der CoronaSchutz-Verordnung für die Fahrdienste gelten weiterhin. Bei vollständig geimpften Beschäftigten steht der Nutzung des Fahrdienstes und des öffentlichen Nahverkehrs jedoch nichts entgegen.

Die Werkstätten im Rheinland werden gebeten, zur Abstimmung der jeweils geplanten Zeitabläufe rechtzeitig vor dem 25. Juni 2021 Kontakt mit dem LVR aufzunehmen. Weitere Details zu den Regelungen und der Corona-Situation in den Werkstätten enthält das Papier der Landschaftsverbände vom 15.06.2021.

Das Schreiben zur Rückkehr der WfbM in NRW zum Regelbetrieb vom 15.6.2021 finden Sie hier. ( PDF, 382 kB ) (nicht barrierefrei)

Anfang Juni waren bereits mehr als drei Viertel der WfbM-Beschäftigten in NRW vollständig geimpft. Entsprechend hoch ist der Anteil derjenigen, die wieder ein Teilhabeangebot in der Werkstatt nutzen.

Die Landschaftsverbände stellen klar, dass Werkstattbeschäftigte nicht gezwungen werden, in die Werkstatt zurückzukehren. Sollte eine Rückkehr zunächst nicht gewünscht sein, ist zur Klärung des Unterstützungsbedarfs ein Gesamtplanverfahren einzuleiten. Ansprechperson ist dafür der oder die regional zuständige Fallmanager*in des LVR-Dezernates.

Im Rahmen dieses Gesamtplanverfahrens kann es möglicherweise zu der Entscheidung kommen, dass die Person aus der WfbM abgemeldet wird, weil die Leistung nicht mehr in Anspruch genommen oder durch eine andere Leistung ersetzt wird. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass dies eine vorübergehende Lösung sein kann und damit der Werkstatt-Arbeitsplatz nicht dauerhaft verloren geht: Eine Rückkehr ist jederzeit möglich

Vereinbarungen zu unabweisbaren Mehrkosten

Die Landschaftsverbände und die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in NRW haben Vereinbarungen zu unabweisbaren Mehrkosten abgeschlossen, die auch weiterhin gelten.

COVID19-Abrechnungsverfahren WfbM (nicht barrierefrei) ( PDF, 179 kB )

Zuschuss zum Arbeitsentgelt

Aufgrund einer Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung stehen den Inklusions- bzw. Integrationsämtern 2020 einmalig zusätzliche Mittel zur Verfügung, die diese zur Kompensation der aufgrund der COVID-19-Pandemie gesunkenen Arbeitsentgelte der dort beschäftigten Menschen mit Behinderung verwenden.

Zu den Eckpunkten der Umsetzung ( PDF, 113 kB )

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Informationen zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)

Das im April verabschiedete Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt den Einsatz sozialer Dienstleister zur Corona-Krisenbewältigung und enthält einen Sicherstellungsauftrag für die Leistungsträger.

Wer kann einen SodEG-Antrag stellen?

  • Leistungserbringer (Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe), die aufgrund der Coronakrise in ihrer Existenz gefährdet sind.
  • Soweit ein Leistungserbringer seine eigenen Aufgaben weiterhin erfüllt und die dafür vereinbarte Vergütung erhält, besteht keine Anwendungsmöglichkeit.
  • Es ist immer der Leistungsträger für SodEG-Anträge zuständig, der für die jeweilige Leistung nach dem AG BTHG NRW zuständig ist.
  • Für Leistungen, für die der LVR zuständig ist, zu deren Ausführung jedoch die Städte und Kreise nach der Heranziehungssatzung herangezogen werden, bleibt der LVR zuständiger Leistungsträger (Paragraph 5 SodEG).

SodEG-Antragsstellung

Hier finden Sie die Formulare zur Beantragung von Zuschüssen gemäß Paragraph 1 SodEG inklusive entsprechender Abrechnungsformulare:

Bitte schicken Sie Ihren Antrag an: sodeg@lvr.de.

Weitere Informationen zum SodEG

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Tätigkeitsverbot und Verdienstausfall

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot (bspw. Quarantäne) unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Mehr Informationen

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Entschädigung bei Kinderbetreuung

Das Land NRW wird nach einer neuen Regelung im Infektionsschutzgesetz berufstätige Eltern entschädigen, wenn sie ihre Kinder wegen der Corona-Pandemie zuhause betreuen müssen und sie deshalb einen Verdienstausfall erleiden.

Mehr Informationen

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Informationen Leistungen für Kinder mit (drohender) Behinderung

Ab dem 8. Juni 2020 erfolgt die Umstellung der Notbetreuung auf den eingeschränkten Regelbetrieb.

Weitere aktuelle Fachinformationen, Elternbriefe und weiterführende Informationen rund um die Leistungen für Kinder mit (drohender) Behinderung.

zur BTHG-Seite | Kinder und Jugendliche

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Persönliches Budget: Unterstützung für Menschen mit Behinderung während der Corona-Pandemie

Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Assistenzleistung, die sie bei der selbstbestimmten und eigenständigen Bewältigung des Alltags unterstützt. Auch und besonders während der Corona-Pandemie.

Im Folgenden finden Sie Antworten auf häufige Fragen rund um die Finanzierung der Assistenzleistungen, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets erbracht werden, während der Corona-Pandemie.

  • An wen richten Sie Fragen zur Finanzierung im Einzelfall?

    Als Faustregel gilt: Der LVR zahlt alles, was mit der Fachleistung für Menschen mit Behinderung zu tun hat. Während der Corona-Pandemie laufen alle Bewilligungen und Zahlungen erstmal weiter. Dies erfolgt unabhängig davon, ob bzw. in welchem Maße die konkrete Leistung derzeit erbracht wird. Andere Dinge übernehmen die Krankenkassen oder die örtlichen Sozialämter, wie bei Menschen ohne Behinderung auch.

    Wer unsicher ist und Fragen hat, richtet diese an seinen oder seine zuständige Fallmanager*in. Bitte haben Sie Verständnis, dass es für Einzelfälle noch keine Standard-Antworten gibt. Der LVR sucht praktikable Lösungen – auch jenseits des Einzelfalls in zahlreichen Abstimmungs-Videokonferenzen mit Ministerien, Verbänden, Städten und Kreisen.

  • Werden die Kosten einer Assistenz im Falle eines Krankenhausaufenthalts übernommen?

    Assistenzgebende, die das Arbeitgebermodell nutzen, haben Arbeitsverträge mit ihren Assistent*innen und diese können für einen Krankenhausaufenthalt nicht vorübergehend außer Kraft gesetzt werden. Das bedeutet, dass die Finanzierung von Assistenzkräften auch während eines Krankenhausaufenthalts gesichert ist. Die Assistenzkräfte, die von den Menschen mit Behinderung beschäftigt werden, werden auch in diesem Falle weiterfinanziert (nach SGB XI und SGB XII). Der LVR hat sich für die Eingliederungshilfe dieser Regelung angeschlossen.

    Grundsätzlich ist jedoch das Krankenhaus verpflichtet, seine Infrastruktur so auszurichten, dass auch Menschen mit Behinderungen dort aufgenommen und adäquat versorgt werden können.

    Kann das Krankenhaus die notwendige persönliche Bedarfslage nicht sicherstellen, muss einer Assistenzkraft Zugang ins Krankenhaus ermöglicht werden. Die entsprechenden Hygienemaßnahmen sind zu berücksichtigen.

  • Wer übernimmt zusätzliche Kosten für Schutzkleidung?

    Bei Schutzkleidung ist zu unterscheiden: Die betroffenen Menschen mit Behinderungen müssen die eigene Schutzkleidung, wie alle anderen Menschen auch, entweder aus eigenem Einkommen oder aus dem Sozialhilfe-Regelsatz finanzieren.

    Die Finanzierung der Schutzkleidung für die Assistenzkräfte übernimmt hingegen der LVR als Träger der Eingliederungshilfe. Und zwar unabhängig, ob die Assistenzkräfte von der Person mit Behinderung beschäftigt oder ob die Leistungen über einen Dienstleister eingekauft werden. Es müssen jedoch vorrangig die offiziellen Bezugsquellen von Schutzkleidung genutzt werden. Auskünfte dazu erhalten Sie bei den örtlichen Gesundheitsämtern oder Krisenstäben.

  • Wer übernimmt die zusätzlichen Kosten einer Assistenzkraft im Quarantänefall?

    Das hängt zunächst davon ab, welcher Assistenz-Umfang bewilligt wurde. Wer ohnehin eine 24-Stunden-Assistenz benötigt, für den ändert sich in Bezug auf die Finanzierung nichts. Wer in der Situation einer Quarantäne einen erhöhten Assistenz-Bedarf hat, kann dies geltend machen. In dieser besonderen Situation besteht ein zeitlich begrenzter zusätzlicher Bedarf. Betroffene sollten ihr zuständiges LVR-Fallmanagement kontaktieren.

LVR-Inklusionsamt

Neuigkeiten rund um den Einfluss der Ausbreitung des Coronavirus auf die Aufgaben des LVR-Inklusionsamtes.

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Erreichbarkeit & Servicezeiten: Dezernat Soziales

Bitte kontaktieren Sie Ihre Sachbearbeiter*in bevorzugt per E-Mail. Die Kontaktdaten finden Sie auf den Schreiben, die Sie vom LVR erhalten haben. Wir bemühen uns um schnellstmögliche Antwort.

Grafik: Information

Das LVR-Dezernat Soziales hat ein zentrales Postfach für Ihre Fragen zu Leistungen und Abrechnungen im Zuge der aktuellen Entwicklungen durch das Coronavirus eingerichtet.

Bitte wenden Sie sich an: corona-eingliederungshilfe@lvr.de

Corona-Infos in Leichter Sprache und in Gebärdensprache

Was ist ein Virus?

Wie verbreitet es sich?

Was kann man dagegen tun?

Informationen dazu gibt es auch in Leichter Sprache.

Oder in Gebärden-Sprache.

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Weitere Informationen des LVR zum Coronavirus

Zentrale Informationen über die Aktivitäten des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) zur Corona-Pandemie finden Sie hier:

Weitere Infos des LVR zum Coronavirus